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Ladenöffnungszeiten 2/2016

Kategorie:LadenschlusszeitenSPRACHROHR

14. Oktober 2016

Folgende Ladenöffnungszeiten gelten im 2. Halbjahr 2016   HH SH MVP NDS Bremen Heiligabend (Samstag, 24.12.2016) 00.00 – 14.00 Uhr ...

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Klagen überwiegend erfolgreich

Kategorie:Alles was Recht istSPRACHROHR

14. Oktober 2016

Die 15. Kammer hat durch Urteile vom 22.09.2016 (Aktenzeichen: 15 A 610/15, 15 A 1932/15 und 15 A 2238/15) entschieden, ...

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Eichpflichten ab 2015

Kategorie:Alles was Recht istSPRACHROHR

14. Oktober 2016

Das seit 01.01.2015 geltende neue Eichgesetz hat zahlreiche Änderungen mit sich gebracht. Die Eichämter haben Merkblätter zu den nachfolgenden Themen ...

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WLAN-Haftung: EuGH sagt „Nein, aber…“

Kategorie:Alles was Recht istSPRACHROHR

14. Oktober 2016

Geschäftsinhaber müssen auch in Zukunft keinen Schadensersatz leisten, wenn ein Nutzer ihres WLAN eine Urheberrechtsverletzung begeht. Das ist eine Aussage des EuGH-Urteils. ...

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Mehlbehandlungsmittel als Zusatzstoff

Kategorie:LebensmittelrechtSPRACHROHR

14. Oktober 2016

Entscheidung der EU-Kommission zur Etikettierung im Zutatenverzeichnis des Enderzeugnisses Am 21.06.2016 tagte das Standing Committee on Plants, Animals, Food and ...

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