Markenrecht: „Devil Burger“ & „1820“
August 13, 2021
Im Deutschen Markenblatt wurden folgende Eintragungen bekannt gemacht: Am 16. Juli 2021 die Marke „DEVIL BURGER“ a. für die Warenklassen„Bäckereierzeugnisse, ...
Inkrafttreten der Lebensmittelzusatzstoff-DurchführungsVo (LMZDV)
August 13, 2021
Am 09.06.2021 ist die die neue Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung (LMZDV) in Kraft und gleichzeitig die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV) außer Kraft getreten. Die LMZDV ...
Eckpunkte für neue SH-Corona-Bekämpfungsverordnung ab 23.08.2021
August 12, 2021
3G-Regel wird in Schleswig-Holstein umgesetzt Bereits gestern hatten wir in Kürze über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz am 10.08.2021 berichtet. Die ...
Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz
August 11, 2021
Vorbehaltlich der noch zu beschließenden Landesverordnungen der Länder, finden sie nachfolgend eine Zusammenfassung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10.08.2021. Über ...
Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab 26.07.2021
Juli 20, 2021
Die Landesregierung Schleswig-Holstein informiert über die nachfolgenden Eckpunkte für eine Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung, die am Montag, 26. Juli, in Kraft ...