Freier Weg für offenes WLAN
Oktober 13, 2017
Der Bundesrat hat am 22.09.2017 das Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes gebilligt, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie federführend ...
Verordnung Reduktion Acrylamidgehalt
Oktober 13, 2017
Am 28.09.2017 hat der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments dem Entwurf einer Acrylamidverordnung der ...
KFW fördert Unternehmen
Oktober 13, 2017
Mit dem Energieeffizienzprogramm-Abwärme unterstützt die KfW Maßnahmen zur Abwärmevermeidung bzw. -nutzung durch zinsgünstige Darlehen und durch Tilgungszuschüsse, die vom Bundesministerium ...
Pfändungsschutz für Zulagen
Oktober 13, 2017
Zulagen/Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- & Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen im Sinn von § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen ...
Gebühren für Lebensmittelkontrollen rechtsmäßig
Oktober 13, 2017
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat entschieden, dass die Erhebung von Gebühren für lebensmittelrechtliche amtliche Regelkontrollen weitgehend rechtmäßig ist. ...