Markenschutz für die Marke „Wald“
April 15, 2019
Im Deutschen Markenblatt vom 15. März 2019 wurde die Eintragung für die Marke „Wald“ bekannt gemacht. Sie wurde für die ...
Einstellung Siegel „Gesünder mit Jodsalz“
April 15, 2019
Im Jahr 1996 wurde vom Bundesgesundheitsministerium zur Förderung der Verwendung von Jodsalz bei der Lebensmittelherstellung das Siegel „Gesünder mit Jodsalz“ ...
Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen: Entscheidung OLG
März 15, 2019
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 14.02.2019 (Az.: 6 U 2188/18) dürfen in Verkaufsstellen das gesamte Backwarensortiment (Brot, Brötchen, ...
Bäderregelung Mecklenburg-Vorpommern
März 15, 2019
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am 09. Januar 2019 die Eckpunkte einer neuen Bäderverkaufs-Verordnung für Mecklenburg-Vorpommern (Bäderregelung) vorgestellt. Die bislang nur ...
Ladenöffnungszeiten 01/2019
März 15, 2019
Von Karfreitag – Pfingstmontag. Die nachfolgende Tabelle zeigt die möglichen Ladenöffnungszeiten anlässlich der bevorstehenden Feiertage auf. HH SH MVP NDS ...