Abmahnungen der Hofpfisterei wegen „Sonne“
Februar 15, 2017
Aus aktuellem Anlass ist nochmals dringend davon abzuraten, den Ausdruck „Sonne“ bei der Bewerbung von Backwaren zu verwenden. Wenn auf ...
Tarifeinheit auf dem Richtertisch
Februar 15, 2017
Seit Juli 2015 ist das Tarifeinheitsgesetz in Kraft. Damit wurde der umstrittene § 4a in das Tarifvertragsgesetz (TVG) eingefügt. Dieser ...
Information zur Verbraucherschlichtung
Februar 15, 2017
Seit April 2016 gibt es für Streitigkeiten mit Verbrauchern ein neues Verfahren Ü s. a. Mai-Sprachrohr 2016. Die Verbraucherschlichtung ist ...
Verwertung von Videoaufnahmen zufällig entdeckter Straftaten
Februar 15, 2017
Die heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern stellt generell einen erheblichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen dar und ist daher nur ...
Rundfunkgebühren: Nachrechnen lohnt sich!
Februar 15, 2017
Wie schon in 2016 berichtet, können ab 2017 Unternehmen im Zusammenhang mit Rundfunkbeiträgen bei der Angabe ihrer Mitarbeiter Teilzeitbeschäftigungen berücksichtigen. ...