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Niedersachsen startet Pilotphase Hygienebarometer

Kategorie: Alles was Recht istLebensmittelrechtNiedersachsen/BremenSPRACHROHR

Mai 12, 2017

Niedersachsen will künftig die Ergebnisse der kommunalen Lebensmittelkontrollen in Gaststätten, Fleischereien, Bäckereien oder Kantinen transparent darstellen. Durch ein neues Hygienebarometer ...

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WLAN: Störerhaftung rechtssicher abgeschafft

Kategorie: Alles was Recht istSPRACHROHR

Mai 12, 2017

Die Bundesregierung hat in dieser Woche den von Bundesministerin Brigitte Zypries (BMWI) vorgelegten Entwurf eines «Dritten Gesetzes zur Änderung des ...

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Offene Ladenkasse erfordert kein Zählprotokoll

Kategorie: Alles was Recht istSPRACHROHR

April 07, 2017

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem veröffentlichten Beschluss (Az. X B 41/16) klargestellt, dass bei einer offenen Ladenkasse ein Kassenbericht, ...

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Sonne in Bäckerei, auf Internet, Facebook & Co.

Kategorie: Alles was Recht istSPRACHROHR

April 07, 2017

Aus aktuellem Anlass ist nochmals dringend davon abzuraten, den Ausdruck “Sonne” bei der Benennung von Backwaren zu verwenden. Prüfen Sie ...

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Bundesagentur ändert Geschäftsanweisung zu Sperrzeiten

Kategorie: Alles was Recht istSPRACHROHR

April 07, 2017

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Geschäftsanweisung zum Umgang mit Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld I aktualisiert. Dies bringt auch für ...

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