Internetportal „topf secret“ – 1. Entscheidung
April 15, 2019
Erstmalig hat nunmehr ein Verwaltungsgericht (am 18.03. in Regensburg) untersagt, Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz herauszugeben, wenn der Antrag über das ...
Neueinstufung von Handwerksfahrzeugen – KFZ-Steuer
April 15, 2019
Bereits mit Februar-Sprachrohr hatten wir darüber informiert, dass die Zollbehörden seit Dezember 2018 automatisiert die Kfz-steuerrechtliche Einstufung von kleinen Lkw ...
Teilhabechancengesetz – Bezuschussung von Arbeitsverhältnissen
April 15, 2019
Zum 01.01.2019 ist das neue Teilhabechancengesetz in Kraft getreten. Mit dem Gesetz werden umfassende Fördermöglichkeiten für die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen ...
Markenschutz für die Marke „Wald“
April 15, 2019
Im Deutschen Markenblatt vom 15. März 2019 wurde die Eintragung für die Marke „Wald“ bekannt gemacht. Sie wurde für die ...
Einstellung Siegel „Gesünder mit Jodsalz“
April 15, 2019
Im Jahr 1996 wurde vom Bundesgesundheitsministerium zur Förderung der Verwendung von Jodsalz bei der Lebensmittelherstellung das Siegel „Gesünder mit Jodsalz“ ...