Informationen zu Corona (25.03.2020)

Informationen zu Corona (25.03.2020)

Informationen zu Corona (25.03.2020)

Kategorie:CoronaNEWS

25. März 2020

HH und MVP – Übersicht der mitgliederrelevanten Maßnahmen

Gestern hatten wir Ihnen die Übersicht der mitgliederrelevanten Maßnahmen aus Schleswig-Holstein bereits übersandt. Ergänzend finden Sie heute anliegend die mitgliederrelevanten Maßnahmen im Rahmen der Corona-Krise, die vom Land oder den Kreisen erlassen wurden, aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg. Stand ist der 25.03.2020.

Download:

BKV_Überbl MVP Corona_25MRZ2020

BKV_Überbl_HH Corona_25MRZ2020

Beratung und Information zum Kurzarbeitergeld

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, besteht in vielen Betrieben die Notwendigkeit zur Einführung von Kurzarbeit. Hierüber hatten wir bereits berichtet und Informationen übersandt. Zwischenzeitlich gibt es diverse Musterformulare, die je nach Situation in den Betrieben, genutzt werden können. Dies setzt in Regel eine kurze arbeitsrechtliche Prüfung voraus. Wir haben uns daher entschieden, zunächst keine weiteren Unterlagen oder Musterdokumente zu versenden, um unsere Betriebe nicht zu verunsichern. Unsere Rechtsberatung berät Sie im Einzelfall gerne direkt und stellt Ihnen dann die für Ihre Situation passenden Unterlagen zur Verfügung. Bitte rufen Sie uns gerne an.

Zur Eigeninformation zum Kurzarbeitergeld, verweisen wir ansonsten auf die Internetseite des Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerk, wo Sie die jeweils aktuellsten Informationen sowie Hinweise und Formulare finden – https://www.baeckerhandwerk.de/corona/.

Aktuelle Hinweise der Bundesagentur für Arbeit für Betriebe zur Anzeige von Kurzarbeit und zur Einreichung der notwendigen Unterlagen finden Sie ansonsten auch hier.

ZDH-Themenportal

Im Zuge der Corona-Krise verzeichnen Handwerksbetriebe nie dagewesene Einbrüche mit schwerwiegenden Folgen für Liquidität, Beschäftigung und den Betriebsbestand. Viele Handwerksberufe üben aber gerade auch in diesen Tagen zentrale systemrelevante Tätigkeiten aus: sei es im Bereich Hygiene und Gesundheit, bei der Lebensmittelgrundversorgung oder im Bereich technischer Notdienste und Mobilität. Auch der ZDH hat daher Fragen und Informationen, die sich für Handwerksbetriebe und Handwerksorganisationen aktuell im Zusammenhang mit der Corona-Krise stellen, gebündelt. Im Internet: https://www.zdh.de/themen-a-z/coronavirus/

Stundung der Sozialversicherungsbeiträge

Die Unternehmen, die sich wegen der Corona-Krise in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, sollen durch erleichterte Stundungsmöglichkeiten der Sozialversicherungsbeiträge entlastet werden. Folgende Maßnahmen sind angekündigt, um die Stundung von Beiträgen zu erleichtern:

  • Auf Antrag des Arbeitgebers können die Beiträge zunächst für die Monate März bis Mai 2020 gestundet werden. Stundungen sind längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Juni 2020 zu gewähren.
  • Vorrangig sollen allerdings die mit dem “Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für Kurzarbeitergeld“ sowie mit der „Verordnung der Bundesregierung über Erleichterungen der Kurzarbeit“ (Kurzarbeitergeld-verordnung – KugV) geschaffenen Entlastungsmöglichkeiten in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus sollen vorrangig sonstige Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen genutzt werden, wie etwa die Fördermittel und Kredite, die unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie als Schutzschirme vorgesehen sind.
  • Wird eine Stundung bewilligt, werden Stundungszinsen nicht berechnet. Auch einer Sicherheitsleistung bedarf es nicht.
  • Ebenfalls soll von der Erhebung von Säumniszuschlägen oder Mahngebühren abgesehen werden.
  • Eine glaubhafte Erklärung des Arbeitgebers, dass er erheblichen finanziellen Schaden durch die Pandemie, beispielsweise in Form von erheblichen Umsatzeinbußen, erlitten hat, soll in aller Regel ausreichend sein.
  • Diese Hilfestellungen sollen auch für freiwillig in der GKV versicherte Selbstständige gelten. Bei diesen Selbstständigen ist allerdings zu prüfen, ob vor einer Stundung auch die Möglichkeit einer Beitragsermäßigung wegen eines krisenhaften Gewinneinbruchs in Betracht kommt.

Coronavirus: Nicht rückzahlbare Zuschüsse für Unternehmen

Inzwischen konkretisieren sich die Soforthilfen für Betriebe. So entscheidet heute der Bundestag über das historische Hilfspaket für Bürger und Unternehmen. Am Freitag muss dann noch der Bundesrat zustimmen. Folgende Zuschüsse (nicht rückzahlbar) sind für Betriebe geplant, die durch das Coronavirus in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage geraten sind:

Alle Bundesländer (aus Bundesmitteln):

  • bis 9000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)
  • bis 15.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten

Hamburg

  • 2.500 € (Solo-Selbständige)
  • 5.000 € (weniger als 10 Mitarbeiter)
  • 10.000 € (10-50 Mitarbeiter)
  • 25.000 € (51-250 Mitarbeiter)

Inwieweit die Zuschüsse für Hamburger Betriebe bis 10 Mitarbeiter mit den höheren Bundeszuschüssen verrechnet werden, ließ sich kurzfristig nicht klären und muss bei Bedarf im Einzelfall geprüft werden.

Mecklenburg-Vorpommern

  • 11 – 24 Arbeitnehmer: 25.000 €
  • 25 – 49 Arbeitnehmer: 40.000 €

Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern beachten bitte die beigefügte Anlage mit weiteren Informationen: MV-Fonds

Die Antragstellung der jeweiligen Mittel soll bei den jeweiligen Landesförderinstituten erfolgen:

  • Schleswig-Holstein: Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH), www.ib-sh.de
  • Hamburg: Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg), www.ifbhh.de
  • Mecklenburg-Vorpommern: Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, www.lfi-mv.de

ZURÜCK