Corona (13.05.2020) Hamburg: Regelungen und Gaststättenöffnung

Corona (13.05.2020) Hamburg: Regelungen und Gaststättenöffnung

Corona (13.05.2020) Hamburg: Regelungen und Gaststättenöffnung

Kategorie:CoronaNEWS

13. Mai 2020

Hamburg: Regelungen der Gaststättenöffnung 

  1. Eindämmungsverordnung geändert
    Die Freie und Hansestadt änderte gestern die „SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ und verkündete die Änderungsverordnung noch am Abend (Anlage: hmb ÄVO 5_EinDämmVO_12MAI2020). Allerdings enthält die verkündete Verordnung nur die Änderungen (unter § 1 ÄnderungsVO). Die Änderungen treten grundsätzlich am 13.05.2020 in Kraft (§ 3 ÄnderungsVO).

    Mitgliederrelevant sind 2 Regelungen:

  • Einzelhandel, § 8 (unter § 1 Nr. 7 ÄnderungsVO)
    ⇒ für Lebensmitteleinzelhandel und Wochenmärkte keine inhaltlichen Änderungen
  • Gaststätten, § 13 (unter § 1 Nr. 12 ÄnderungsVO)
    ⇒ Betrieb unter Voraussetzungen gestattet

Die Rechtsverordnung fassen wir – wie bisher – grundsätzlich nicht mit eigenen Worten zusammen. Denn die Mitglieder werden durch die Verordnung berechtigt und verpflichtet. Hierbei kommt es auf den genauen Wortlaut an.

Zusammenfassung Gaststättenregelungen (§ 13 hmb EindämmungsVO i.d.F. vom 12.05.2020)

Download: Zusammenfassung Gaststättenregelungen

  1. Plakat
    Dieser Mitteilung fügen wir ein weiteres Plakat bei: „Cafebesuch ohne Händwaschen“ (Anlage: Plakat_Cafebesuch_ohne_Händewaschen )

 

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